Das Programm für Stabilität und Erneuerung

Gemeinsam für ein modernes Deutschland

Download als PDF-Dokument Programm zur Bundestagswahl 2021

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Aus den Ortsverbänden

Aktuelle Facebook-Postings vom Kreisverband, den Ortsverbänden und unseren Kandidaten zur Wahl 2020

Innenminister Herbert Reul hat heute den aktuellen Verfassungsschutzbericht und das bundesweit erste Corona-Lagebild vorgestellt. Die politisch motivierten Straftaten haben in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr zugenommen. Sorge bereitet Hebert Reul vor allem, dass die Mitte der Gesellschaft von allen Seiten angegriffen wird: Innenminister Herbert Reul hat heute den aktuellen Verfassungsschutzbericht und das bundesweit erste Corona-Lagebild vorgestellt. Die politisch motivierten Straftaten haben in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr zugenommen. Sorge bereitet Hebert Reul vor allem, dass die Mitte der Gesellschaft von allen Seiten angegriffen wird: „Von rechts, von links, von Islamisten, von Rassisten, von Corona-Leugnern, online im Internet. Wir werden bombardiert mit Verschwörungsmythen, mit falschen Nachrichten, mit Wissenschaftsfeindlichkeit, Homophobie, Misstrauen. Gleichzeitig bleibt das antidemokratische Gedankengut an manchen Menschen haften, die sich dann radikalisieren. Im Grunde ein Extremismus, der in der Mitte Anschluss sucht und auch immer häufiger Anschluss findet.“ Weitere Infos dazu gibt’s hier: https://www.im.nrw/system/files/media/document/file/VS_Bericht_NRW_kompakt_2020.pdf


Ein guter Plan für Deutschland 🇩🇪 – heute wurde das Regierungsprogramm der Union unter dem Titel „Stabilität und Erneuerung – Gemeinsam für ein modernes Deutschland“ vorgestellt. Am Abend durfte unsere Kreisvorsitzende Christina Schulze Föcking den Generalsekretär der CDU Deutschlands, Paul Ziemiak, in einer gemeinsamen Videokonferenz aus Kreisvorstand und Ortsvorsitzenden begrüßen. Er umriss die aktuelle Lage und gab einen Ausblick auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Gemeinsam mit unserem Kanzlerkandidaten Armin Laschet und einem starken Programm wollen wir in ein Modernisierungsjahrzehnt für unser Land starten. Zum Regierungsprogramm: https://www.ein-guter-plan-fuer-deutschland.de


Heute haben Armin Laschet und Markus Söder das 139 Seiten starke Regierungsprogramm von CDU und CSU (Christlich-Soziale Union) in Berlin vorgestellt. Es trägt den Titel „Das Programm für Stabilität und Erneuerung. Gemeinsam für ein modernes Deutschland“ und war zuvor einstimmig von den Vorständen beider Parteien verabschiedet worden. #guterplan https://www.ein-guter-plan-fuer-deutschland.de Heute haben Armin Laschet und Markus Söder das Regierungsprogramm von CDU und CSU (Christlich-Soziale Union) in Berlin vorgestellt. Dieses war zuvor einstimmig von den Vorständen beider Parteien verabschiedet worden. Die Union wolle den derzeit feststellbaren Epochenwechsel aktiv gestalten, sagte Armin Laschet bei der Vorstellung in Berlin. „Wir verbinden konsequenten Klimaschutz mit wirtschaftlicher Stärke und sozialer Sicherheit“, betonte er. „Wir geben Sicherheit und Zusammenhalt im Wandel“, ergänzte der Kanzlerkandidat. Das 139 Seiten starke Regierungsprogramm trägt den Titel „Das Programm für Stabilität und Erneuerung. Gemeinsam für ein modernes Deutschland“. #guterplan https://www.ein-guter-plan-fuer-deutschland.de

Leitlinie unserer Politik bleibt: Verkehrsmittel sollen nicht gegeneinander ausgespielt und Verkehrsteilnehmer nicht in der Wahl ihrer Verkehrsmittel bevormundet werden. 🚲 Heute berät der Landtag in erster Lesung das neue Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz. Es ist das erste Fahrradgesetz in einem deutschen Flächenland und dient als Grundlage zur Verbesserung des Fahrrad- und auch des Fußverkehrs. Leitlinie unserer Politik bleibt: Verkehrsmittel sollen nicht gegeneinander ausgespielt und Verkehrsteilnehmer nicht in der Wahl ihrer Verkehrsmittel bevormundet werden. Wir wollen den Anteil des Radverkehrs auf 25 Prozent erhöhen. Dazu schaffen wir ein Radvorrangnetz, vernetzen das Rad intelligent mit anderen Verkehrsmitteln und sorgen für mehr Verkehrssicherheit. Das ist moderne Mobilität. Damit leisten wir ganz konkret einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz.


Ab Montag gilt in NRW die Maskenpflicht nur noch in wenigen Ausnahmefällen. Damit entfällt die Maskenpflicht auch auf Schulhöfen. Ab Montag gilt in NRW die Maskenpflicht nur noch in wenigen Ausnahmefällen. Damit entfällt die Maskenpflicht auch auf Schulhöfen. In Innenräumen wird an der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes überall dort festgehalten werden, wo es zum Schutz nötig ist. Denn: "Wir dürfen kein Risiko eingehen", wie Armin Laschet gestern im Landtag betonte.


Keine Diesel-Fahrverbote in Nordrhein-Westfalen: Umwelt- und Gesundheitsschutz funktioniert auch ohne Verbotspolitik. Keine Diesel-Fahrverbote in Nordrhein-Westfalen: Umwelt- und Gesundheitsschutz funktioniert auch ohne Verbotspolitik. Durch kluges Verhandlungsgeschick und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität konnte die CDU-geführte Landesregierung alle in 14 Städten drohenden Fahrverbote abwenden. Weitere Infos dazu: https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stadt-duesseldorf-und-duh-schliessen-vergleich-zur #Fahrverbote #Umweltschutz #Gesundheitsschutz